Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen von STEAUF – Stefanie Aufleger

§ 1 Allgemeines
(1) Die nachfolgenden allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt) gelten für alle von STEAUF – Stefanie Aufleger (im folgenden STEAUF genannt) durchgeführten Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen.
(2) Sie gelten als vereinbart mit Entgegennahme der Lieferung oder Leistung bzw. des Angebots von STEAUF durch den Kunden (im Folgenden Auftraggeber genannt).
(3) Wenn der Kunde den AGB widersprechen will, ist dieses schriftlich binnen drei Werktagen zu erklären. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erlangen keine Gültigkeit, es sei denn, dass STEAUF diese schriftlich anerkennt.
(4) Die AGB gelten im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung auch ohne ausdrückliche Einbeziehung für alle zukünftigen Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen von STEAUF.

§ 2 Umfang und Ausführung des Auftrages
(1) Gegenstand des Auftrages ist die vereinbarte Leistung, nicht ein bestimmter Erfolg. STEAUF ist berechtigt, sich für die Durchführung des Auftrages dritter sachverständiger Personen zu bedienen.
(2) Der Auftraggeber hat dafür zu sorgen, dass auch ohne besondere Aufforderung alle für die Ausführung des Auftrages notwendigen Unterlagen und Informationen vorliegen oder erstellt werden. Er ist auch verpflichtet, STEAUF über alle Vorgänge und Umstände, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sind, in Kenntnis zu setzen.
(3) STEAUF übernimmt für Kundengespräche die Vorbereitung, Durchführung und Protokollierung. Der Inhalt der Protokolle (z.B. Ergebnisprotokolle, Fotoprotokolle, E-Mail) ist für Kunden und STEAUF verbindlich, sofern ihm nicht spätestens eine Woche nach Eingang beim Kunden schriftlich widersprochen wird.

§ 3 Geheimhaltungspflicht
STEAUF verpflichtet sich, alle ihr während des Auftrages zur Kenntnis gelangten Tatsachen vertraulich zu behandeln, es sei denn, der Auftraggeber hat sie von der Geheimhaltungspflicht entbunden.

§ 4 Haftung
STEAUF haftet nur für von ihr zu vertretene Schäden, die aus grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Handeln entstanden sind. Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.

§ 5 Rechte
(1) Die Rechte für alle von STEAUF entwickelten Ideen, Konzepten, Maßnahmen und Vorschlägen liegen ausschließlich bei der Agentur, sofern mit dem Auftraggeber keine andere Vereinbarung getroffen wurde.
(2) Rechte Dritter (z.B. Warenzeichenrechte, Rechte am Bild, Ton, Wort etc.) werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften sowie weitergehender individueller Vereinbarungen mit dem Rechteinhaber an den Auftraggeber übertragen.
(3) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Beschränkungen gesetzlicher und/oder vertraglicher Art in vollem Umfang zu beachten. Bei Zuwiderhandlung ist der Auftraggeber in vollem Umfang zum Schadensersatz sowohl gegenüber STEAUF als auch dem Rechteinhaber gegenüber verpflichtet.

§ 6 Kostenkalkulation
(1) STEAUF erstellt Kostenkalkulationen basierend auf dem aktuellen Kenntnisstand. Eine Nachkalkulation auf der Basis der tatsächlich entstandenen Aufwendungen und der vereinbarten Stundensätze bleibt vorbehalten.
(2) Mit Freigabe der Kalkulationen durch den Auftraggeber sind die Kostenkalkulationen die vertraglich vereinbarte Leistungsvergütung. Eine Toleranz von + 10% auf die Kalkulation gilt hierbei als vereinbart.
(3) Die Möglichkeit der Nachkalkulation im oben aufgeführten Umfang bleibt vorbehalten. Dies gilt insbesondere für Fremdkosten und Auslagen. Gesetzliche Abgaben und Beiträge (z.B. GEMA, Künstlersozialversicherung) werden grundsätzlich nach angefallenem Aufwand weiterberechnet.

§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) STEAUF stellt ihre Beratungsleistungen und Auslagen auf Basis der jeweils vereinbarten Verrechnungssätze in Rechnung. Die Umsatzsteuer wird zusätzlich berechnet.
(2) Die von STEAUF an den Auftraggeber gestellten Rechnungen sind nach Erhalt sofort ohne Abzug fällig. Die Lieferung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von STEAUF.
(3) STEAUF ist berechtigt nach erster erfolgloser Zahlungserinnerung Mahngebühren in Höhe von 5,00 € zzgl. der jeweils gültigen Bankzinsen für Kontokorrentmöglichkeiten zu berechnen.
(4) Bei allen Aufträgen sind, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen werden, 60% der kalkulierten Kosten zu Beginn der Arbeiten als Vorauszahlung an STEAUF zu leisten. Eine Abschlussrechnung erfolgt nach Lieferung.
(5) Auf die Vergütung von Fremdleistungen hat die Agentur ebenfalls Anspruch. Übernimmt die Agentur auf Wunsch des Auftraggebers die Vorfinanzierung von Fremdleistungen und Auslagen, so ist die Agentur berechtigt, in Höhe der jeweils gültigen Bankzinsen für Kontokorrentmöglichkeiten eine entsprechende Provision für den Zeitraum der Vorfinanzierung zu berechnen.

§ 8 Annahmeverzug und unterlassene Mitwirkung
(1) Kommt der Auftraggeber mit der Annahme der von der Agentur angebotenen Leistung in Verzug oder unterlässt der Auftraggeber eine ihm obliegende Mitwirkung, so ist STEAUF zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt.
(2) Unberührt bleibt der Anspruch von STEAUF auf Ersatz der durch Verzug oder unterlassener Mitwirkung des Auftraggebers entstandenen Mehraufwendungen sowie des verursachten Schadens, und zwar auch dann, wenn STEAUF vom Kündigungsrecht keinen Gebrauch macht. Für alle bis zu diesem Zeitpunkt angefallenen Kosten hat STEAUF einen Vergütungsanspruch.
(3) Wird ein Projekt ohne Verschulden von STEAUF durch den Auftraggeber abgebrochen, so ist STEAUF berechtigt, über die bis dahin entstandenen Aufwendungen hinaus auch den Ersatz des ihr entstandenen Schadens geltend zu machen und abzurechnen.

§ 9 Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand
Für den Auftrag, seine Durchführung und die sich hieraus ergebenden Ansprüche gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Konstanz.

§ 10 Sonstiges
Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

Konstanz, Mai 2016